Informationen des Vorsitzenden

Liebe Besucherinnen und Besucher,

vielen Dank für Ihr Interesse an der Gruppe der Nuklearlieferländer (NSG) und willkommen auf der offiziellen Webseite.

Die NSG ist eine Gruppe von achtundvierzig Nuklearlieferländern, die zur Nichtverbreitung von Kernwaffen durch die Umsetzung zweier Richtlinien für nukleare und nuklearbezogene Exporte beitragen wollen. Diese Richtlinien sowie zusätzliche Informationen über die NSG, einschließlich der Ergebnisse aller jüngsten Plenarsitzungen und eines IAEO-Informationsrundschreibens mit dem Titel „The Nuclear Suppliers Group: Its Guidelines, Origins, Structure, and Role“, können im Abschnitt „Dokumente“ dieser Webseite abgerufen werden.

Es ist eine Ehre für Argentinien, von den teilnehmenden Staaten der NSG zum vierten Mal mit dem Vorsitz dieses wichtigen Exportkontrollregimes betraut worden zu sein, das eine entscheidende Rolle in der gesamten Nichtverbreitungsarchitektur spielt. Es ist ein Privileg für mich, diese Aufgabe zu übernehmen, und ich werde mein Möglichstes tun, um auf der engagierten Arbeit meiner Vorgänger aufzubauen und die technischen Ziele der Gruppe voranzubringen.

In diesem Zusammenhang danke ich meinem Vorgänger, S.E. Tomasz Łękarski aus Polen, für die Organisation und Ausrichtung einer exzellenten NSG-Plenarwoche vom 20. bis 24. Juni 2022 in Warschau, Polen. Diese Plenarwoche markierte den 30. Jahrestag der ersten regulären Plenarsitzung der Gruppe der Nuklearlieferländer, die 1992 in Warschau stattfand, und der Festlegung der Richtlinien für die Weitergabe von nuklearbezogener Ausrüstung mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter). Auf der Warschauer Plenarsitzung 1992 wurde auch das Angebot Japans angenommen, als Kontaktstelle (Point of Contact, PoC) für die NSG zu fungieren. Die 30-jährige Unterstützung Japans durch seine Ständige Vertretung bei den Internationalen Organisationen in Wien bei der Erfüllung der Aufgaben der NSG-Kontaktstelle, die für das ordnungsgemäße Funktionieren der gesamten Gruppe von entscheidender Bedeutung sind, wird sehr geschätzt.

Trotz der Herausforderungen durch die COVID-19-Pandemie blieb die Gruppe bei ihrem Schwerpunkt auf für die Umsetzung der Kontrolllisten wichtigen technischen Themen durch den Meinungsaustausch und die Verabschiedung einer Reihe von Vorschlägen zur Präzisierung und Aktualisierung der Dual-Use-Liste auf der NSG Plenarsitzung 2022, wie Sie im Abschnitt „NSG Richtlinien“ auf dieser Webseite nachlesen können. Die Revision 12 der NSG-Richtlinien Teil 2 wird auf der IAEO-Webseite als überarbeitetes INFCIRC/254 Part 2 gemäß der üblichen NSG-Praxis veröffentlicht.

Als Vorsitzender möchte ich erneut betonen, wie wichtig es ist, die NSG-Richtlinien zu aktualisieren, um mit der sich weiterentwickelnden globalen Sicherheitslandschaft und einer schnelllebigen Nuklear- und nuklear-relevanten Industrie Schritt halten zu können. Auf früheren Plenarsitzungen haben die teilnehmenden Staaten der NSG ihre nationalen Erfahrungen bei der Umsetzung der NSG-Richtlinien sowie Informationen und nationale bewährte Praktiken zu Genehmigungs- und Vollstreckungsverfahren zur Kenntnis genommen - ich erwarte, dass dieser Schwerpunkt auch unter dem argentinischen Vorsitz fortgesetzt wird. Von besonderem Interesse für mich sind Fragen der Durchfuhr und des Umschlags.

Ich bin fest davon überzeugt, dass wir die wertvolle technische Arbeit der NSG im Sinne eines konstruktiven multilateralen Ansatzes bewahren und fortsetzen müssen. Sie ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung für Fragen, die den Kern der Verantwortung der Gruppe in der Gesamtarchitektur der Nichtverbreitung von Kernwaffen ausmachen, deren Eckpfeiler der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) ist und bleibt.

Die bevorstehende 10. Überprüfungskonferenz wird eine großartige Gelegenheit sein, den Beitrag der NSG zum globalen Nichtverbreitungsregime und zur vollständigen und wirksamen Umsetzung des NVV zu zeigen. Wie im Jahr 2015 wird die Gruppe auch diesmal wieder vertreten sein.

Ich möchte meinem Vorgänger und der Troika meine Anerkennung für ihre Bemühungen aussprechen, den Kontakt zu den Outreach-Partnern trotz der Herausforderungen durch die Pandemie fortzusetzen. Einer der wichtigsten Aspekte der NSG-Aktivitäten ist die Kontaktaufnahme mit Drittländern (Outreach). In den kommenden Monaten werden wir unsere diesbezüglichen Bemühungen fortsetzen.

Seit der NSG-Plenarsitzung in Bern 2017 hat die NSG informelle Dialoge mit der Nuklearindustrie geführt. Ich hoffe, dass wir während des argentinischen Vorsitzes erneut mit unseren nationalen Industrievertretern in Kontakt treten können, wenn es die Umstände erlauben.

Als NSG-Vorsitzender werde ich mit den teilnehmenden Staaten der NSG zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die NSG und ihre Richtlinien weiterhin wirksam die Herausforderungen der Proliferation adressieren. Die NSG appelliert immer wieder an alle Nuklearlieferländer, ihren verantwortungsvollen Umgang mit Nuklearexporten durch die Einhaltung der NSG-Richtlinien zum Ausdruck zu bringen. Wir begrüßen auch weiterhin, dass zahlreiche Nicht-NSG-Staaten ihre nationalen Exportkontrollsysteme mit den NSG-Richtlinien und Kontrolllisten harmonisiert haben.

Abschließend möchte ich mich bei den teilnehmenden Staaten der NSG bedanken, die dazu beigetragen haben, die Website der NSG in verschiedenen Sprachen (Spanisch, Deutsch, Russisch, Chinesisch und Französisch sowie Englisch) zur Verfügung zu stellen, was uns hilft, die breitere globale Gemeinschaft der Nichtverbreitung von Kernwaffen sowohl in unseren Regionen als auch in unseren eigenen Ländern zu erreichen.

Vielen Dank für Ihr Interesse an der Lektüre und an Informationen über die NSG.

H.E. Gustavo Eduardo Ainchil,
Botschafter
Vorsitzender der Gruppe der Nuklearlieferländer (2022-2023)